Wesentlichkeitslehre

Wesentlichkeitslehre: Wesentlichkeitslehre,

Wesentlichkeitstheorie, die vom Bundesverfassungsgericht im Zusammenhang mit dem Vorbehalt des Gesetzes (Gesetzmäßigkeit der Verwaltung) entwickelte Auffassung, dass der Gesetzgeber aufgrund des Rechtsstaats- und des Demokratieprinzips verpflichtet ist, alle wesentlichen Entscheidungen für einen Regelungsbereich selbst zu treffen und nicht der Exekutive (Regierung, Verwaltung) zu überlassen.

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Wesentlichkeitslehre — Die Wesentlichkeitstheorie wurde vom Bundesverfassungsgericht entwickelt und besagt, dass im Bereich der untergesetzlichen Normsetzung „wesentliche Entscheidungen“ durch das Parlament selbst getroffen werden müssen. Ermächtigt der Gesetzgeber die … Deutsch Wikipedia
Gesetzmäßigkeit der Verwaltung — Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, Grundsatz der Bindung der Verwaltung (Exekutive) an die Gesetze, im weiteren Sinn an alle gültigen Normen (Verfassung, Gesetz, Verordnung, Satzung), niedergelegt in Art. 20 Absatz 3 Grundgesetz. Diese Bindung an… … Universal-Lexikon

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